Was lange währt…Das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) ist in Betrieb gegangen!

Das besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) ist heute in Betrieb gegangen. Die Bundesrechtsanwaltskammer (BRAK) hat damit das Kommunikationssystem gestartet, mit dem künftig alle zugelassenen Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte am elektronischen Rechtsverkehr mit den Gerichten teilnehmen werden.  Eine Verpflichtung, das beA zu nutzen, sieht die Verordnung allerdings erst ab dem 1.1.18 vor.

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Es grüßt Sie herzlich

RA Katharina Nitsch im Namen des Kanzleiforum-Teams

1 Antwort
  1. Enrico Weigelt
    Enrico Weigelt says:

    Die Software ist im urheberrechtlichen Sinne illegitim: hier wurden zahlreiche OpenSource-Komponenten eingebaut, ohne die Lizenzverträge einzuhalten.

    Besonders gravierend im Falle der AGPL (zB. Komponente iText), welche die Veröffentlichung des Quelltext der gesamten Software welche die betreffenden Komponenten verwendet – auch wenn es sich um rein server-seitige Software handelt. Desweiteren wurden auch die durch die verschienen zutreffenden OpenSource erforderlichen Lizenz- und Autrorennennungen gegenüber der Nutzer unterlassen. Die AGPL legt hier explizit
    ein unmittelbares und vollständiges Erlischen der Lizenz bei solchen Verstößen fest.

    Somit darf die BRAC (ebenso wie ihre Zulieferer) die Software weder einsetzen noch verbreiten oder Lizenzen weitergeben – der Anwender darf sie nicht nutzen !

    Angesichts der Umstände liegt der dringende Verdacht auf gewerbsmäßige Urheberrechtsverletzung auf dem Tisch, dh. wir befinden uns im strafrechtlich relevanten Bereich.

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