Neue Ausgabe des Magazins MkG erschienen!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

in neuer Aufmachung und mit vielen aktuellen Themen ist gerade eine neue Ausgabe des Magazins MkG erschienen. Neben neuen Ressorts wie News & aktuelle Rechtsprechung, RVG & Co. oder Legal Tech & Digitalisierung bereichern auch multimediale Inhalte wie Videos und Podcasts die Beiträge der Fachautoren.

So geht u.a. Bernhard Stipping der Frage nach, wie die gesetzliche Änderung des Mandatsgeheimnisses effizientere Arbeitsweisen erlaubt. Viviane Schrader stellt familienfreundliche Konzepte für Rechtsanwaltskanzleien vor und Dr. Dominik Herzog stellt sich die Frage, wo eigentlich der Unterschied zwischen Gerichtsprozess und Kabarett ist. Auch die weiteren Beiträge versprechen eine interessante Lektüre:

  • Norbert Schneider: Fortsetzung eines ErbrechtsstreitsWer ist Auftraggeber? Erbe oder Erblasser
  • Dr. Christoph Kurzböck: Umfangreiche Neuregelungen beim Beschäftigtendatenschutz bleiben aus
  • Natalia Reschetnikow: Flexible Arbeitswelten im digitalen Zeitalter: Auch das Recht muss flexibler werden
  • Markus Weins: Mandantenbindung wichtiger als die Neuakquise? Zwei simple Tipps für mehr Bindung und Treue Ihrer Mandanten!

Mit besten Grüßen aus München

RA Katharina Nitsch

Zivilrechtliche Berufung: Chance oder Risiko?

Für Aufsehen sorgt aktuell das Berufungsverfahren um die Verletzung von Persönlichkeitsrechten des Altkanzlers Helmut Kohl vor dem OLG Köln. Das LG Köln hatte im April 2017 entschieden, dass das Buch „Vermächtnis: Die Kohl-Protokolle“ Kohls Persönlichkeitsrecht schwer verletzt habe und ihm eine Entschädigungssumme in Höhe von einer Million Euro zugesprochen. Beide Parteien, sowohl die Autoren und der Heyne-Verlag sowie Helmut Kohl, legten gegen das Urteil Berufung ein. Zwei Monate nach der Entscheidung verstarb Helmut Kohl. Nun hat Maike Kohl-Richter das Klageverfahren ihres Mannes übernommen: Ausgang ungewiss.

Die Berufung ist im Idealfall eine zweite Tatsacheninstanz. Das Gericht soll den Sachverhalt erneut prüfen und dann eine neue Entscheidung fällen. Ob dies im Zivilrecht tatsächlich so ist und worauf Anwälte, die Berufung einlegen, unbedingt achten sollten, verrät im Interview Norman Doukoff, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht München a.D. und Autor des Beck’schen Mandatshandbuchs Zivilrechtliche Berufung.

Was muss ein Anwalt, der Berufung gegen eine Entscheidung einlegt, Ihrer Erfahrung nach unbedingt beachten?

Norman Doukoff

Norman Doukoff

Der Anwalt muss zunächst bedenken, dass eine Berufung, will sie Erfolgsaussichten haben, mehr aufzeigen muss als das mehr oder weniger begründete Gefühl, dass das Ersturteil irgendwie falsch ist. Es genügt weiter nicht, dass das erstinstanzliche Verfahren und/oder das Ersturteil Fehler aufweisen – sie müssen sich, wie der auch im Berufungsrecht geltende § 561 ZPO zeigt, auch im Ergebnis auswirken. Der Anwalt muss sich schließlich im Klaren sein, dass er es anders als meist in der 1. Instanz in der Regel mit Spruchkörpern zu tun hat, die von der Idee her und überwiegend auch in der Wirklichkeit jedenfalls teilweise mit erfahrenen Richtern besetzt und darüber hinaus bei den Oberlandesgerichten auch meist in der jeweiligen Rechtsmaterie spezialisiert sind. Dies bedeutet für den Anwalt, dass Schwachstellen und Fehler in seiner Arbeit nur selten unentdeckt bleiben.

Wie kann eine mögliche Berufung schon in der 1. Instanz vorbereitet werden?

Von zentraler Bedeutung ist die Einsicht, dass ein Zivilprozess in der 1. Instanz und nicht erst in der Berufungsinstanz geführt wird. Der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat dies 2009 nachdrücklich in Erinnerung gerufen: „Von den Parteien und ihren Prozessbevollmächtigten wird erwartet, dass sie mit aller Sorgfalt in der ersten Instanz vortragen, um so die Konzentration der Tatsachenfeststellungen in der ersten Instanz zu verwirklichen“. Dies bedeutet: sorgfältiger Sachvortrag, detaillierte Rechtsausführungen und aktive Teilnahme an der mündlichen Verhandlung einschließlich einer etwaigen Beweisaufnahme.

Ist es überhaupt noch möglich, neue Gesichtspunkte in die Verhandlung einzubringen?

Das Gesetz kennt den Berufungsgrund der neuen Angriffs- oder Verteidigungsmittel. Das Problem dieses Berufungsgrunds besteht in der Regel nicht darin, sein Vorliegen erst herauszuarbeiten, sondern darin, ob er im Einzelfall geltend gemacht werden kann. Im allgemeinen Zivilprozess ist nämlich neuer Tatsachenvortrag in zweiter Instanz seit Inkrafttreten des ZPO-Reformgesetzes nur noch ausnahmsweise möglich (etwa, wenn das Erstgericht rechtliche Hinweise nicht erteilt und dadurch Sachvortrag verhindert hat oder wenn nach Schluss der erstinstanzlichen mündlichen Verhandlung neue Beweismittel aufgefunden werden oder gar erst entstehen), womit wir wieder bei der zielgerichteten Führung des erstinstanzlichen Verfahrens durch den Anwalt sind.

Kann auch eine Beweisaufnahme wiederholt werden?

Grundsätzlich ja, aber nur, wenn Beweisaufnahmefehler oder Beweiswürdigungsfehler im Ersturteil substantiiert vorgetragen werden, was eingehende diesbezügliche Kenntnisse voraussetzt.

Wie hoch ist die Wahrscheinlichkeit, dass eine Berufung Erfolg hat? Gibt es hierzu vielleicht statistische Erhebungen?

Das Statistische Bundesamt veröffentlich jedes Jahr ein umfangreiches Zahlenwerk über die Rechtspflege. Darin finden sich auch Zahlen über den Ausgang der Berufungsverfahren bei den Landgerichten und den Oberlandesgerichten. Nimmt man einen rechtlichen Erfolg des Berufungsklägers dann an, wenn er durch die Berufung etwas zugesprochen bekommt, was er in erster Instanz nicht erhalten hatte, was sich in Berufungsurteilen mit Aufhebung und Zurückverweisung oder eigener Sachentscheidung sowie im Abschluss der Verfahren durch Vergleich (sofern der Berufungskläger nicht die gesamten Prozesskosten tragen muss) ausdrückt, so hatten 2015 rund 28% aller zum Landgericht und rund 33% aller zum Oberlandesgericht eingelegten Berufungen Erfolg.

Kann es ratsam sein, auch bei einem Obsiegen in der ersten Instanz Berufung einzulegen?

Es kann sich für den jeweiligen Berufungsbeklagten durchaus empfehlen, auf eine Berufung etwa damit zu reagieren, seine erstinstanzliche Klage zu erweitern oder als erstinstanzlicher Beklagter Widerklage zu erheben. Die Zivilprozessordnung stellt hierfür das Mittel der Anschlussberufung zur Verfügung, für welche weder eine Beschwer noch das Erreichen eines bestimmten Werts des Beschwerdegegenstandes erforderlich ist.

Beendet das Berufungsurteil das Verfahren endgültig?

Liegt der Wert des Beschwer unter 20.000 € oder handelt es um eine Entscheidung im Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes sowie in Enteignungs- und Umlegungsverfahren, ist gegen eine Entscheidung des Berufungsgerichts kein Rechtsmittel mehr gegeben, wenn man von der Verfassungsbeschwerde absieht. Liegt er darüber, kann eine Nichtzulassungsbeschwerde zum Bundesgerichtshof eingelegt werden. Die Erfolgsaussichten sind aber sehr gering (sie liegen im einstelligen Prozentbereich, in Arzthaftungssachen etwa 2013 bei 2,8%).

Können Sie jungen Kolleginnen und Kollegen empfehlen, sich auf den Bereich der Berufung zu spezialisieren?

Nachdem es die frühere Singularzulassung beim Oberlandesgericht oder die fünfjährige Wartefrist für die Zulassung zum Oberlandesgericht leider nicht mehr gibt und auch der Fachanwalt für Berufungsrecht entgegen mehrfacher diesbezüglicher Empfehlungen nicht eingeführt worden ist, mit der Folge, dass die Kolleginnen und Kollegen am Tag nach ihrer Zulassung zur Anwaltschaft auch beim Oberlandesgericht auftreten können, ist guter Rat teuer. Will man in den – vor allem oberlandesgerichtlichen – Berufungsverfahren erfolgreich sein, bleibt nur der Weg, sich frühzeitig intensiv mit dem Berufungsrecht einschließlich der kommunikationstheoretischen Besonderheiten des Berufungsverfahrens zu beschäftigen. Der Besuch einschlägiger Fortbildungsveranstaltungen hilft dabei und eröffnet vor allem die Möglichkeit, die so gewonnene besondere Befähigung zu dokumentieren und auf der Kanzleiwebsite zu präsentieren.

Sie haben – nun bereits in 6. Auflage – ein Mandatshandbuch zur Berufung in Zivilsachen verfasst. Was ist in der aktuell erschienen Auflage neu?

Neben der selbstverständlichen Aktualisierung (auf den Stand Mitte Oktober, teilweise Anfang Dezember 2017) vor allem die Neufassung eines nicht unerheblichen Teils des Textes sowie die Erweiterung der Darstellung etwa im Bereich der schon angesprochenen Beweisaufnahme und -würdigung sowie der Berufungszurückweisung im Beschlusswege.

Zusätzlich betreiben Sie eine Website zum Buch. Was erwartet die Nutzerinnen und Nutzer dort künftig?

Handbücher werden meist nicht jährlich neu aufgelegt, so dass sie schnell zumindest teilweise veraltet sind. Die Website zum Buch ist deshalb ein gute und zeitgemäße Möglichkeit, dem Käufer des Buchs eine– im Übrigen kostenlose – fortlaufende Aktualisierung zu bieten.

Herr Doukoff, wir danken Ihnen für das Gespräch.

„Hohe Schmerzensgeldbeträge (HSB)“: Neue Ausgabe erschienen!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

aktuell erschienen ist eine neue Ausgabe des Fachinfo-Magazins Hohe Schmerzensgeldbeträge.

Im Fokus dieser Ausgabe stellt RiBGH Wolfgang Wellner fünf Fälle vor, bei denen Schmerzensgelder zwischen 100.000 und 400.000 Euro zuerkannt wurden.

U.a. geht es um einen 17-Jährigen, der unangeschnallt auf der Rückbank eines Autos einschläft, während der alkoholisierte Fahrer auf die Autobahn steuert. Plötzlich kommt das Auto von der Fahrbahn ab, rutscht auf den Seitenstreifen und überschlägt sich. Der schlafende 17-Jährige wird aus dem Fahrzeug geschleudert und erleidet eine Querschnittslähmung der Arme und Beine.

 

 

 

 

 

Eine interessante Lektüre wünscht mit besten Grüßen aus München

RA Katharina Nitsch

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Experten-Tipp: Warum sich Anwälte mit dem RDG beschäftigen sollten

Die Regulierung des Rechtsmarkts ist ein komplexes Thema. Anwälte kennen sich damit normalerweise nicht aus. Das klingt widersinnig, aber Anwälte orientieren sich eher an ihren Berufsgesetzen, also BRAO, BORA, EuRAG usw. Vielen ist vermutlich auch nicht klar, in welchem Verhältnis BRAO und RDG zueinander stehen und warum sie ohne spezielle Genehmigung nach dem RDG überhaupt Rechtsdienstleistungen erbringen dürfen. Da auch keine obligatorische Ausbildung im Berufsrecht erforderlich ist, wird sich das auf Dauer nicht ändern. Braucht der Anwalt also den „Krenzler“? Lesen Sie hier die Rezension zur Neuauflage „Krenzler, RDG“ von Markus Hartung

RDG = Spezialistenmaterie

Das RDG ist eine Spezialistenmaterie. Besonderes Interesse an der Materie haben alle diejenigen, die, ohne Anwalt zu sein, Zugang zum Rechtsmarkt wollen, denn es handelt sich um einen sehr attraktiven Markt. Daher findet man Spezialisten in den Kammern, denn es ist u.a. Aufgabe der Kammern, die um den Rechtsmarkt gezogenen Zugangssperren zu bewachen und diejenigen, die sich dort unerlaubt aufhalten, aus dem Verkehr zu ziehen.

Der „Krenzler“ füllt eine Lücke

Der vorliegende Kommentar, der sieben Jahre nach Erscheinen jetzt in 2. Auflage vorliegt, ist gerade deshalb erwähnenswert und füllt in der Literatur zum RDG eine Lücke. Um nicht missverstanden zu werden: Es gibt ausgezeichnete Kommentarliteratur zum RDG. Besonders ist aber hier, dass es sich um einen von fast ausschließlich Kammerangehörigen verfassten Kommentar handelt: Unter den neun Autoren sind drei Kammergeschäftsführer und vier Kammervorstände. Herausgeber Michael Krenzler war lange Jahre Vizepräsident der BRAK und noch länger Präsident der RAK Freiburg. Einer der Verfasser, Frank Remmertz, ist Vorstandsmitglied der RAK München und außerdem Vorsitzender des RDG-Ausschusses der BRAK.

Zum Inhalt: Recht und Rechtsmarkt – aus Kammersicht

Man bekommt mit diesem Kommentar einen zuverlässigen Führer durch das Gestrüpp des RDG, aus Sicht der Kammern. Natürlich ist es nicht der offizielle Kommentar der Rechtsanwaltskammern, aber: wenn man eine rechtsmarktbezogene Maßnahme vorhat, die sich nach Prüfung dieses Kommentars als zulässig erweist, dann kann man sicher sein, deswegen keinen Ärger mit der örtlich zuständigen Kammer zu bekommen. Würde man die erhältlichen Kommentare zum RDG auf einer Skala von besonders traditionell bis grundstürzend-revolutionär einordnen, stünde der Krenzler-Kommentar zuverlässig am sehr traditionellen Ende, der Kommentar von Kleine-Cosack hingegen am gegenüberliegenden Ende.

Einzelheiten können hier nicht gewürdigt werden. Allerdings ergeben Stichproben, dass die Auswertung von Literatur und Rechtsprechung sehr gründlich ist, außerdem benutzerfreundlich: Rechtsprechung wird immer mit Datum und Aktenzeichen und einer Fundstelle zitiert, so dass der Leser die Rechtsprechung meistens auch in den Gratisportalen im Internet findet. Das ist ein Leserservice, den man nicht geringschätzen sollte.

Der Kommentar befasst sich natürlich auch mit neuartigen Themen, z.B. softwarebasierter Rechtsberatung, vulgo Legal Tech. Fündig werden aber nur die Eingeweihten, denn das Stichwortverzeichnis fällt etwas zurück: Während z.B. Krenzler im Vorwort „auf Algorithmen gestützte Softwareangebote“ zu Recht als besondere Herausforderung für das RDG bezeichnet, findet man den Begriff „Algorithmus“ im Stichwortverzeichnis nicht. „Software“ findet man auch nicht, dafür aber „softwaregenerierte Rechtsdienstleistungen“. Legal Tech kommt als „Legal-Tech-Unternehmen“ im Zusammenhang mit grenzüberschreitender oder unentgeltlicher Rechtsdienstleistung vor. Die Kommentierung zu diesen Themen ist jedoch umfassender, als es das Stichwortverzeichnis nahelegt.

Braucht man den Kommentar?

Als Spezialist, der sich mit der Materie befasst, kommt man um den Kommentar nicht herum. Für den normalen Anwalt, der nur ab und an mit der Materie in Berührung kommt, ist dieses Werk gut geeignet, denn nach dessen Lektüre kennt er die wichtigen Nachweise aus Literatur und Rechtsprechung und weiß jedenfalls, was die Kammern als Aufsichtsbehörden üblicherweise goutieren und was nicht.

 

Eine Rezension von Markus Hartung, Rechtsanwalt und Mediator sowie Direktor des Bucerius Center on the Legal Profession (CLP) an der Bucerius Law School in Hamburg.

Krenzler (Hrsg.)
Rechtsdienstleistungsgesetz
2017, 633 S., Nomos, ISBN 978-3-8487-2561-8,
Preis 89,00 € inkl. MwSt.

 

Teil II: Legal Tech – Wird der Anwalt zum Rechner?

Die Digitalisierung des Rechts durch „Legal Tech“ ist unaufhaltsam. Rechtsanwendung und Rechtsgestaltung werden nicht nur irgendwie schneller und effizienter stattfinden, sondern neuartig und teilweise von anderen als den Juristen erbracht werden. Was sind aktuelle Entwicklungen? Worauf müssen sich Kanzleien einstellen? Wo gibt es Gefahren, wo Potenziale? Fragen über Fragen. Grund genug für das Kanzleiforum-Team, ein Interview mit Prof. Dr. Breidenbach, Florian Glatz und Tom Braegelmann zu führen. Sie sind die Herausgeber des neu erschienenen „Rechtshandbuch Legal Tech“. Lesen Sie jetzt Teil II des Interviews. Teil I finden Sie hier. Weiterlesen

Neues Fachportal hilft Juristen bei der Wahl ihrer Anwaltssoftware

Anwaltskanzleisoftware.de geht online

Die Anforderungen an Arbeits- und Kosteneffizienz in der Rechtsberatungsbranche wachsen stetig. Hier greifen viele Kanzleien auf Anwaltssoftware zurück, um Mandantenbearbeitung und Kostenmanagement zu optimieren.

Doch welche Software passt am besten zur eigenen Kanzlei? Welche Anbieter gibt es derzeit auf dem Markt? Wann macht eine Software überhaupt Sinn?

Antwort auf diese und weitere Fragen findet man auf anwaltskanzleisoftware.de. Alle Erklärungen und Empfehlungen wurden von Anwaltssoftware-Expertin und -Beraterin Ilona Cosack erstellt. Wer sich einen Überblick verschaffen will, nutzt die tabellarische Marktübersicht gängiger Kanzleisoftware-Anbieter zum Gratis-PDF-Download. Zusätzlich präsentieren sich bekannte Unternehmen mit ihren Lösungen.

Legal Tech – Wird der Anwalt zum Rechner?

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Alles nur Hype? 7 Argumente gegen Legal Tech

Alle reden über Legal Tech. Zu Unrecht? Prof. Dr. Stephan Breidenbach, Mitherausgeber des Buches „Rechtshandbuch Legal Tech“, nennt sieben Argumente gegen Legal Tech – und schaut sie sich genauer an. Wie viel Skepsis ist angebracht und wo liegen Missverständnisse? Der folgende Text ist ein Auszug aus dem neuen Buch.

1) Legal Tech – auch dieser Hype geht vorbei.

Stimmt. Soweit es sich um die plötzliche Aufmerksamkeit für ein bestimmtes Thema handelt, geht jeder Hype vorbei.

Die Digitalisierung des Rechts hat jedoch fundamentale Auswirkungen. Sie verschwindet ebenso wenig wie das Internet.

Manche Konsequenzen werden kurzfristig sichtbar werden, zum Beispiel durch neue Geschäftsmodelle im Internet oder durch aggressive Preispolitik von Kanzleien und Prozessfinanzierern.

Andere werden sich eher unbemerkt entwickeln. So wie Programme, die durch Software-Updates jedes Jahr besser werden. Erst in der Retrospektive wird man die enormen Entwicklungssprünge wirklich sehen. Weiterlesen

Neue Studie: Führende Wirtschaftskanzleien in Deutschland

Lünendonk & Hossenfelder hat in einer aktuellen Studie die Entwicklungen im Rechtsberatungsmarkt analysiert und hierbei sowohl führende Wirtschaftskanzleien als auch WP- Gesellschaften einbezogen.

„In unseren zurückliegenden Studien zur Wirtschaftsprüfung und Steuerberatung wurde deutlich, dass WP-‐Gesellschaften gerade in der Rechtsberatung ein überdurchschnittlich großes Potenzial für organisches Wachstum sehen “, sagt Jörg Hossenfelder, geschäftsführender Gesellschafter von Lünendonk. „Dies war für unser Marktforschungs-‐ unternehmen der Anlass, die Hintergründe sowie die Wachstumsstrategien genauer zu analysieren.“

Auffallend ist, dass die WP-‐Gesellschaften vor allem abseits des Audit-‐Kerngeschäfts zulegen. Hossenfelder hierzu:

„Für die führenden WP-‐Gesellschaften ist das kein Widerspruch, denn sie sehen sich nicht nur als Abschlussprüfer, sondern als Professional-‐Services-‐Anbieter.“

Hier eine erste Zusammenfassung der Ergebnisse:

  • Die Wirtschaftsprüfer drängen stärker in die Rechtsberatung.
  • Führende Rechtsberatungs-Einheiten von WP-Gesellschaften wuchsen im Schnitt um 13,6 Prozent .
  • Das relevante Marktvolumen wird auf 6,5 Milliarden Euro taxiert
  • Digitalisierung wird als strategisch entscheidend erachtet, jedoch reichen die Investitionsbudgets nicht aus .

Interessant waren auch die Ergebnisse zu der Frage nach den größten grundsätzlichen Herausforderungen für Kanzleien.

Die detaillierte Lünendonk®-‐Studie 2017 „Führende Wirtschaftskanzleien in Deutschland“ auf Basis der Befragung über Strukturen, Strategien, Planungen und Restriktionen von 32 Wirtschaftskanzleien sowie Rechtsberatungs-‐Einheiten von WP-‐Gesellschaften wird im Februar 2018 bei Lünendonk vorliegen.