Justizia

Der Beweis im Zivilprozess – eine praxisorientierte Anleitung

Das Werk Beweisaufnahme und Beweiswürdigung im Zivilprozess von Balzer/Walther führt durch das gesamte Gebiet „Beweisverfahren im Zivilprozess“ von Apostille bis Zeugenvernehmung, von Beweisbedürftigkeit über Beweiserhebung – auch  im Ausland und im Schiedsgericht – bis hin zur Beweiswürdigung.

Es behandelt alle wesentlichen Fragen, die sich auch dem Anwalt im Zivilprozess stellen, z. B.:

  • Wann ist eine Tatsache überhaupt beweisbedürftig?
  • Welche Beweismittel stehen zur Verfügung?
  • Ist ein formeller Beweisantrag nötig?
  • Welche Beweismittel sind unverwertbar?
  • Wie und nach welchen Kriterien sind Beweisergebnisse, insbesondere Zeugenaussagen, zu würdigen?

Die Autorin Walther war, bevor sie Richterin wurde, jahrelang als Anwältin tätig. Der Autor Balzer verfügt über eine jahrzehntelange Praxis als Zivilrichter und Schiedsrichter, aber auch er kennt die Anwaltskanzlei von innen. Im Werk ergänzen sich ihre Erfahrungen.

Beweiswürdigung im Zivilprozess

Nach der  Beweislage bei  Sachentscheidungsvoraussetzungen prüfen die Autoren die Beweisbedürftigkeit im Rahmen der Sachentscheidung. Hier kritisieren die Autoren die oft überzogenen Anforderungen an eine Substantiierung des Bestreitens z. B.  durch grundsätzliche Zurückweisung pauschaler Bestreitensformeln und fragen, ob ein Anwalt für ein relevantes Bestreiten alle einzelnen Aussagen des Gegners mit einer Verneinung wiederholen muss.

Sehr intensiv befassen sich die Autoren mit der Abgrenzung der Erklärung mit Nichtwissen und des Bestreitens voneinander. Insbesondere setzen sie sich mit dem „Bestreiten mit Nichtwissen“, auseinander, einem „Kunstprodukt der Rechtsprechung“, das der ZPO fremd ist und oft dazu dient, den Bereich für die Sanktion des § 138 IV ZPO zu erweitern. Die Autoren raten, beim Bestreiten den Zusatz „mit Nichtwissen“ unbedingt zu vermeiden, um einer Zurückweisung ihres Vortrags entsprechend § 138 IV ZPO zu entgehen. Substantiierung des Bestreitens ist nach der Rechtsprechung des BGH nur in drei Fällen zu fordern: gegenüber einem Anscheinsbeweis, einer negativen Tatsache oder bei Kenntnisvorsprung des Bestreitenden.

Im Kapitel „Beweisaufnahme“ finden sich neben einer intensiven Beschreibung aller Beweismittel wertvolle Hinweise für den angemessenen Umgang mit Zeugen aus der Sicht des Richters und des Anwalts. Dem Anwalt wird von dem Kunstfehler abgeraten, einen Zeugen der Gegenseite im Voraus madig zu machen, anstatt ihn im Verhör zu überraschen und auseinanderzunehmen. Häufige Fehler im Beweisverfahren fassen die Autoren im Kleid von Berufungsrügen zusammen. Besonders hilfreich sind im Anhang eine schematische Darstellung von Glaubhaftigkeitskriterien sowie eine einprägsame Grafik, die das Aussageverweigerungsrecht von Angehörigen auf einen Blick erfassen lässt.

Die Autoren:

Dr. Bianca Walther, Landgericht Düsseldorf

Dr. Christian Balzer, Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht a.D.

 

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