Tattoo

Tattoos und Recht

Tattoos erfreuen sich großer Beliebtheit. Nach einer Erhebung des Statistik-Portals Statista aus dem vergangenen Jahr trägt jeder vierte Deutsche mindestens ein Tattoo, Tendenz steigend. Das freut nicht nur Tattoo-Künstler, sondern auch die Juristen, meint der Hamburger Rechtsanwalt Lars Rieck. Denn mit Tattoos & Piercings sind eine Vielzahl spannender Rechtsfragen verbunden, die er auf seiner Homepage tattoo-recht.de vorstellt.

NJW: Herr Rieck, Ihre Kanzlei ist auf gewerblichen Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht spe­zia­lisiert. Wie passt das Tattoo-Recht in dieses Be­ratungsprofil?

RA Lars Rieck

RA Lars Rieck

Rieck: Besser könnte es nicht passen! Wir sind auf die Beratung der Kreativ-Branche spezialisiert. Dazu gehören natürlich auch Tattoo-Artists und -Studios. Die Zeiten, in denen nur die üblichen Rosen und Delfine aus dem Vorlagenbuch abgepinnt wurden und sich ­allenfalls Strafrechtler an die Vertretung der Branche trauten, sind wie das Schmuddelimage von Tattoos lange vorbei. Auch stellen sich etwa in der Foto-­Branche immer wieder Fragen hinsichtlich tätowierter ­Models. Schließlich zeigen Fälle wie beispielsweise das Mike Tyson-Gesichtstattoo im Film „Hangover 2“, ­Tattoos bekannter Sportler in Computerspielen oder der Streit zwischen dem Staat New York und einem Coffeeshop um das „I♥NY“-Logo, dass Tattoos auch im Urheber- und Markenrecht Probleme aufwerfen.

NJW: Welche Rechtsgebiete spielen im Zusammenhang mit Tattoos noch eine Rolle?

Rieck: Im kreativen Bereich stellen sich hauptsächlich Fragen aus dem Urheber-, Persönlichkeits- und Wettbewerbsrecht, aber auch Design- und Markenrecht ­sowie Steuer- und Sozialversicherungsrecht können betroffen sein. In die Medien schaffen es immer wieder auch Fälle aus dem Arbeits- bzw. Beamtenrecht. Schließlich spielen bei Gründung und Betrieb der ­Unternehmen alle gesundheits- und zulassungsrecht­lichen Fragen eine wichtige Rolle. Ein buntes und ­weites Feld also, das zu bestellen ist. Durch unsere Spezialisierung auf den kreativen Bereich sind wir auf einer Wellenlänge mit den Künstlern.

NJW: Dürfen sich Minderjährige von ihrem Taschengeld ein Tattoo stechen lassen oder haben die Eltern da noch ein Wörtchen mitzureden?

Rieck: Wenn die Minderjährigen Tattoos von ihrem ­Taschengeld finanzieren können, steht dem zivilrechtlich nichts im Wege. Da es sich jedoch bei einem Tattoo um eine Körperverletzung handelt, muss wirksam ein­gewilligt werden. Eine feste Altersgrenze hierfür gibt es nicht. Vielmehr kommt es darauf an, ob der Minderjährige geistig in der Lage ist, seine Entscheidung und deren Folgen abschätzen zu können.

NJW: Aus den Reihen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion kam jüngst der Vorschlag, eine Beratungspflicht vor dem Stechen einzuführen, um junge Leute vor ­vor­eiligen Tattoos zu schützen. Was halten Sie davon?

Rieck: Einen Bedarf für eine solche Beratungspflicht sehe ich nicht. Ich halte so etwas auch für einen unzulässigen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Kunden und in die Berufsfreiheit sowie in den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb der Tattoo-Artists. Der Wunsch nach einem Tattoo wird quasi mit dem nach einer Abtreibung gleichgesetzt. Auch bleibt unklar, warum gerade „junge Leute“ Beratungsbedarf haben sollen, andere Altersgruppen aber nicht, obwohl gerade junge Erwachsene meist viel mehr Kenntnisse im Umgang mit Tattoos haben. Ich denke, dass die weitaus meisten Kunden sich ihre Tattoo-­Wünsche vorher sehr genau überlegt haben.

NJW: Welche Rechte haben die Beteiligten, wenn ein Tattoo daneben geht?

Rieck: Der Tattoo-Vertrag ist ein Werkvertrag, also ist ein Erfolg geschuldet, bei Mängeln damit aber Nachbesserung vorrangig. Häufig wird der falsch Tätowierte kein Vertrauen mehr zum Tätowierer haben und Schadensersatz wünschen. Auch Schmerzensgeld ist möglich. Das ist aber je nach Schwere des Fehlers eine ­Einzelfallentscheidung.

NJW: Wann ist eine Tätowierung eine strafbare Körperverletzung? Gelten insoweit die Grundsätze zum ärztlichen Heileingriff?

Rieck: Jede Tätowierung ist eine Körperverletzung, in die jedoch wirksam eingewilligt werden kann. Deshalb sollten es sich Tattoos-Artists sehr genau überlegen, Minderjährige oder in der Folgenabschätzung Beeinträchtigte zu tätowieren. Krasse Fälle wie jener aus Spanien, wo ein Junggesellenabschied Geld dafür sammelte, damit sich ein betrunkener Obdachloser den Namen des Bräutigams auf die Stirn tätowieren lässt, sollten natürlich strafrechtlich verfolgt werden.

NJW: Kann sich ein Tätowierer ein besonders originelles Motiv schützen lassen oder gehen die Rechte daran mit dem letzten Stich auf den Tätowierten über?

Rieck: Ein besonders originelles Motiv dürfte Schöpfungshöhe erreichen und damit dem Urheberrecht unterfallen. Ist der Tätowierer Urheber der Vorlage, steht ihm das Urheberrecht zu. Aus der Natur des Tattoo-­Vertrags dürfte sich aber ergeben, dass er dem Kunden ein unbegrenztes Nutzungsrecht daran einräumt, was auch etwa bei Entfernung oder Veränderung des Tattoos die Bearbeitung des Werks einschließt. Nicht davon abgedeckt dürfte aber die kommerzielle Verwertung des Tattoos durch Dritte sein, beispielsweise in Form eines Bildbands mit Detailfotos. Ebenso darf das Motiv natür­lich nicht ohne Zustimmung des Urhebers an Dritte zur Verwertung weitergegeben werden.

NJW: Immer wieder beschäftigt die Justiz die Frage, ob Tattoos für bestimmte Berufsgruppen, etwa Polizisten, ein No-Go ist. Wie ist da die Rechtslage?

Rieck: Auffällige Tattoos von Polizeibewerbern beschäftigen immer wieder die Verwaltungsgerichte. Bislang galt die Regel, dass Tattoos bei Polizeibewerbern im Alltag nicht sichtbar sein, keine erkennbare Aussage enthalten sowie nur einen bestimmten Anteil des Körpers bedecken dürfen. Dies ist in Bezug auf die Grundrechte der Bewerber problematisch, könnten doch ihr Recht auf freie Berufswahl und ihr allgemeines Persönlichkeitsrecht unzulässig eingeschränkt werden. Das VG Berlin entschied jüngst, dass die Polizei einen Bewerber wegen deutlich sichtbaren, großflächigen Tattoos mit erkennbarer Aussage nicht ablehnen darf (Beschl. v. 23.7.​2018 – VG 5 L 248.18, BeckRS 2018, 16318). Den Respekt vor der Polizei untergrabende, etwa sexistische oder gar strafbare Inhalte darstellende Tattoos sind aber nach wie vor tabu.

NJW: Bevor wir auf Ihren skurrilsten Tattoo-Fall zu sprechen kommen, möchten wir noch wissen, wer der Ideengeber für Ihre Homepage „tattoo-recht.de“ war?

Rieck: Ein befreundeter Tattoo-Artist sprach mich an. Er hatte diverse Fragen zum Urheberrecht an Tattoos. Auch wollte er wissen, ob es zulässig sei, geschützte Comic-Figuren, Markenlogos etc. zu tätowieren. Je mehr ich mich mit dem Thema befasste, desto mehr faszinierten mich die Rechtsfragen. Da es in diesem Bereich wenig Gerichtsentscheidungen und Literatur gibt, dachte ich mir, dass meine Antworten auf seine Fragen sicherlich auch anderen Tattoo-Artists helfen könnten. Damit war die Idee für „tattoo-recht.de“ geboren.

NJW: Und nun Ihr skurrilster Tattoo-Fall.

Rieck: Auch im Tattoo-Recht sind die meisten Fälle, wie der Alltag, wenig spektakulär. Meine Urteilssammlung auf tattoo-recht.de spült aber immer wieder interessante Fälle auf den Schreibtisch. Der skurrilste Fall ist einer, über den ein US-Medizin-Journal berichtet. Ein nicht ansprechbarer Patient mit Wiederbelebungs­bedarf war in eine Notaufnahme eingeliefert worden. Auf seiner Brust prangte aber die unmissverständliche Tätowierung „Keine Wiederbelebung!“. Die Ärzte waren nun unsicher, ob sie ihrem hypokratischen Eid oder dem Willen des Mannes folgen sollten. •

Interview: Monika Spiekermann

Gewerblicher Rechtsschutz, Urheber- und Medienrecht sind die Domäne von Lars Rieck. Nach Studium in Hamburg und Referendariat in Flensburg und Speyer, begann er seine Anwaltskarriere in einer überörtlichen Allgemein­kanzlei. 2009 gründete er die Kanzlei IPCL Rieck und Partner. Er ist Dozent für Medienrecht, außerdem Ver­trauensanwalt des Bundesverbands Professioneller Bildanbieter (BVPA e.V.) Seit 2017 betreibt Rieck die Homepage tattoo-recht.de.

aus: NJW 36/2018

 

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71. Jahrgang 2018. Zeitschrift inkl. Online-Nutzung. Mit zweiwöchentlicher Beilage NJWSpezial sowie inkl. beck-online-Modul NJWDirekt und NJW iPad-App.
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