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Musterfeststellungsklage: Ein neues Betätigungsfeld für Anwälte?

Die Musterfeststellungsklage könnte ein neues anwaltliches Betätigungsfeld mit sich bringen – allein nur: das Volumen ist „derzeit noch ungewiss“, bilanziert Dr. Erich Waclawik, Rechtsanwalt beim BGH, in der NJW 40/2018 (zum kostenlosen Probeabo).

Bei den Prozessbevollmächtigten der „qualifizierten Einrichtungen“, so vermutet Dr. Erich Waclawik, wird es sich „wohl um Spezialisten handeln, die bereits Erfahrungen auf dem vorhandenen Gebiet des kollektiven Rechtsschutzes (KapMuG, UKlaG) haben“.

Musterfeststellungsklage: Kein Anwaltszwang – aber Beratungsbedarf

Allerdings „dürften auch viele andere Rechtsanwälte mit Anfragen von Verbrauchern befasst werden, die ihre mutmaßlichen Ansprüche rechtswahrend bei dem Klageregister anmelden sollen“, erklärt Waclawik. Der mediale Fokus auf den „Dieselskandal“ und die Verjährungshemmung könnten einen „regelrechten ‚Run‘ auf das Klageregister auslösen“.

Für die Anmeldung benötigt der Verbraucher keinen Anwalt. „Ob das Ergebnis hiervon stets wirksame Anmeldungen sein werden, ist angesichts der gesetzlichen Vorgaben zu bezweifeln“, so Waclawik. Das gelte umso mehr, als nach § 608 II 3 ZPO nF die Angaben der Anmeldung ohne inhaltliche Prüfung in das Klageregister eingetragen werde.

Jahre später könne dann eine „böses Erwachen“ drohen, wenn die Musterfeststellungsklage Erfolg hatte und in einem weiteren Schritt die Individualklage folgt. Waclawiks Bilanz lautet daher: „Selbst formulierte Anmeldungen von nicht wirklich rechtskundigen Verbrauchern sind (…) ein Glücksspiel mit den eigenen Interessen.“

Den vollständigen Beitrag lesen Sie in der NJW 40/2018.

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Fachliteratur zur Musterfeststellungsklage

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