Berechnung des Kinderunterhalts: Woran kann man sich orientieren?

Egal ob Kinderunterhalt-Berechnung oder Elternunterhalt-Bemessung – das Unterhaltsrecht ist in Bewegung. Ein Interview mit Hans-Joachim Dose, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof und Herausgeber des „Wendl/Dose“. 

Die Bemessung des Elternunterhalts wird – nicht zuletzt aufgrund der demografischen Entwicklung – immer drängender. Welche Entwicklungen sind hier in der Praxis besonders erwähnenswert?

Hans-Joachim Dose: Der Bundesgerichtshof hat sich in jüngster Zeit häufig mit Fragen des Elternunterhalts befasst. Dabei ging es zum einen um die Bedarfsbemessung unter Berücksichtigung eigener Einkünfte und Vermögenswerte und insoweit auch um die Berücksichtigung bedarfsdeckender Leistungen der Grundsicherung im Alter. Insoweit werden auch eventuelle gesetzliche Neuregelungen zu beachten sein, zumal die Regierung im Koalitionsvertrag eine weitere Entlastung der unterhaltspflichtigen Kinder angekündigt hat. Besonders wichtig ist aber die Rechtsprechung des BGH zur Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen unter Berücksichtigung seiner eigenen zusätzlichen Altersvorsorge (XII ZR 140/07), der Bemessung eines Wohnwerts unter Berücksichtigung von Zins- und Tilgungsleistungen (XII ZB 118/16) und des zu belassenden individuellen Familienselbstbehalts (XII ZB 365/18). Auch die BGH-Rechtsprechung zur Verwirkung des Elternunterhalts ist vielschichtig und in der Praxis wichtig.

Das Thema Wechselmodell – wonach das Kind etwa eine Woche bei der Mutter, eine Woche beim Vater lebt – wird in der Fachwelt kontrovers diskutiert und führt auch zu Problemen bei der Berechnung des Kindesunterhalts. Woran kann man sich bei der Berechnung orientieren?

Hans-Joachim Dose: Zur Bemessung des Kindesunterhalts im Wechselmodell hat der BGH in diversen Entscheidungen Stellung genommen. Dabei hatte er zunächst Fälle eines Residenzmodells mit deutlich erweitertem Umgangsrecht des barunterhaltspflichtigen Elternteils zu entscheiden (XII ZB 234/13). Dies hat den BGH veranlasst, den Umgangsberechtigten im Gegenzug bis zum Mindestbedarf von der Barunterhaltspflicht zu entlasten. Im Ergebnis zahlt er dann weniger Barunterhalt als es dem von den Lebensverhältnissen beider Eltern abgeleiteten Bedarf entspricht, betreut das Kind aber über eine übliche umgangsrechtliche Betreuung hinaus. Der andere Elternteil wird dadurch teilweise in seiner Betreuung entlastet und bleibt im Gegenzug zu einem Teil auf dem Barunterhalt für das bei ihm lebende Kind „sitzen“.

Hans-Joachim Dose, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof

Hans-Joachim Dose, Vorsitzender Richter am Bundesgerichtshof

Und beim paritätischen Wechselmodell?

Hans-Joachim Dose: Dort bemisst sich die Unterhaltspflicht für die minderjährigen Kinder hingegen quotal wie beim Unterhaltsanspruch volljähriger Kinder, weil auch im Wechselmodell beide Eltern nach § 1606 Abs. 3 Satz 1 BGB anteilig für den Kindesunterhalt haften (XII ZB 599/13). Dabei ist zu beachten, dass nach der neueren Rechtsprechung des BGH auch minderjährige Kinder ihren Unterhaltsbedarf von beiden Eltern ableiten. Nur dann, wenn im Residenzmodell oder bei Leistungsunfähigkeit des anderen lediglich ein Elternteil allein Barunterhalt schuldet, ist seine Unterhaltspflicht auf den Barunterhalt nach seinen eigenen Einkünften begrenzt (XII ZB 565/15). Auf der Grundlage dieser Rechtsprechung arbeitet der Gesetzgeber zurzeit an einer Reform, die auch die Rechtsprechung zur Behandlung des Kindergelds im Wechselmodell einbeziehen wird (vgl. dazu XII ZB 45/15).

„Rechtsprechung des BGH vollständig eingearbeitet“

Warum ist die Neuauflage des Wendl/Dose so interessant, dass sie jeder Familienrechtler auf dem Schreibtisch haben sollte?

Hans-Joachim Dose: Die 10. Jubiläumsausgabe des Standardwerks Wendl/Dose ist hochaktuell und deckt das Unterhaltsrecht lückenlos ab. Richter und Rechtsanwälte aber auch andere Anwender des Unterhaltsrechts können sich auf die Ausführungen des erfahrenen Autorenteams verlassen. Die Rechtsprechung des BGH ist vollständig eingearbeitet und die wichtigsten Entscheidungen sind mit übersichtlichen Überschriften auszugsweise im Teil R widergegeben. Auch nicht alltägliche Rechtsfragen lassen sich über das Sachverzeichnis schnell klären und zuverlässig einordnen. Hinzu kommt, dass der Wendl/Dose neben der umfassenden Kommentierung des nationalen deutschen Unterhaltsrechts in § 9 das internationale Verfahrens- und materielle Recht und in § 10 das für die gerichtliche Praxis besonders wichtige Familienverfahrensrecht vollständig und sehr verständlich dargestellt.

Wendl/Dose Unterhaltsrecht

Neuauflage: Das Unterhaltsrecht in der familienrichterlichen Praxis