Legal Tech

Zur Zukunft des „beA“ – warum es 2022 richtig ernst wird

IT-Anwendungen, Datenschutz, Sicherheit Form, Prozess, Best Practice

In Zeiten von Pandemie, Lockdown und Home Office wird nicht weniger gestritten und um Rechtsfrieden gerungen als in konjunkturellen Hochphasen. Justiz und Anwaltschaft sind systemrelevant. Ohne Elektronischen Rechtsverkehr würde der moderne Rechts- und Verwaltungsstaat dem Gemeinwohlinteresse nicht mehr gerecht werden. 

Nur noch elektronisch klagen

In der Wirtschaft läuft ohne IT schon lange nichts mehr. Zum nächsten Jahreswechsel 2022 wird es richtig ernst für alle Papiertraditionalisten, wenn die Berufsträger nur noch elektronisch klagen können. Freilich gibt es, v.a. für Richter, Ausnahmen. Wenn die Anwaltschaft aber immer noch auf digitale „beA“-Dokumente gedruckte Papierkonvolute vom Briefträger in den Postkasten zugestellt bekommt, die dann wieder gescannt werden müssen, sieht man, wie weit die meisten Justizbehörden wirklich sind mit dem technischen Fortschritt. 

Das E-Verfahren in der föderalen Pilotisierungsphase

Wo steht der Justizstandort im Vergleich zur Industrie und im internationalen Vergleich? Auf der Ebene des 5G-Ausbaugrades; im hintersten Mittelfeld des Verfolgerfeldes. E-Verfahren, Videokonferenzen, E-Akten bei Gerichten und Behörden stecken noch in föderalen Pilotierungsphasen. Der Gedanke an Zeitreisen, an Marty McFly und Doc Emmett Brown kommt auf und man möchte unweigerlich sagen: „Marty, egal was kommt, geht nicht ins Jahr 2020.“ In Bezug auf den ERV und das beA müsste man hier vorsorglich, insbesondere wegen der 2018 festgestellten erheblichen Systemmängel, auch noch weitere „desaströse Phasen“ ausklammern. 

Das Positive ist, dass man – sofern man nicht rausfliegt wegen zu langer Verweildauer – große und kleine Klagen im Dateiuploadverfahren zu einem Gericht am anderen Ende der Republik jagen kann. Sachgerecht wäre nur, dass man eine E-Mail-Benachrichtigung über neue beA-Eingänge verlässlich vom System bekommt und nicht auch noch ein Ticket schreiben muss, nachdem man der BRAK von konkreten Benachrichtigungsfehlfunktionen berichtet hat. 

Die Antwort auf beA-Anwenderfragen

Sind Dateiformate vorgegeben? Gibt es im ERV-Prozess Handlungsoptionen, wenn die KfH auf die beA-Eingaben von Kläger- und Beklagten-Vertreter Papierkonvolute ausgedruckt mit Postpaketsendung rundschreibt? Taugt das beA als Legal Tech-Exportschlager? Welche EDV– und Administrationsempfehlungen gibt es? 

Das ABC der ERV-Grundlagen und typische beA-Anwenderfragen werden in der Neuauflage „Elektronischer Rechtsverkehr“ thematisiert und im Dialog unter www.erv-navigator.de. Degen/Emmert behandeln die aktuellen Technikmöglichkeiten, Änderungen und Investitionen in Kanzleien, Gerichten, Behörden und Unternehmen, u.a. zum Beweisrecht, IT-Sicherheit, Ersetzendes Scannen, Digitale Langzeitarchivierung, Best Practice.

Degen/Emmert

Elektronischer Rechtsverkehr

2. Auflage 2021, 271 Seiten

Softcover € 79,00

C.H.BECK ISBN 978-3-406-73693-3

Zum Autor:

Dr. Thomas A. Degen, Fachanwalt für Informationstechnologierecht (IT-Recht), Jordan & Wagner Rechtsanwaltsgesellschaft mbH, Zertifizierter Datenschutzbeauftragter TÜV Süd (DSB-TÜV), Lehrbeauftragter der Dualen Hochschule Baden-Württemberg Stuttgart (DHBW), https://www.jordanwagner-ra.de/de/rechtsanwaelte/dr-thomas-a-degen (https://www.beck-shop.de/dr-thomas-a-degen/creator/23195)

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Erstattung von Internetkosten im Homeoffice

Welche Möglichkeiten bestehen bei der Zahlung von Pauschalen?

Millionen Arbeitnehmer befinden sich momentan im Homeoffice.

Viele Arbeitgeber wollen ihren Mitarbeitern etwas Gutes tun und übernehmen deshalb die Kosten für deren privaten Internetanschluss.
Doch hier ist Vorsicht geboten: Bei der pauschalen Erstattung des privaten Internetzugangs  des Arbeitnehmers handelt es sich um einen geldwerten Vorteil, der unangenehme steuerliche und sozialversicherungsrechtliche Konsequenzen mit sich ziehen kann.

Die Praktikerlösung

Gut, dass der Gesetzgeber schon vor Jahren eine gesetzliche Regelung geschaffen hat, mit der private Kosten für Internetgebühren pauschal versteuert werden können. Dies ist schon mit einer einfachen Erklärung des Arbeitnehmers möglich.

Der Arbeitgeber kann nach § 40 Abs. 2 S. 1 Nr. 6 S. 2 EStG die Lohnsteuer für die Erstattung der Internetgebühren übernehmen. Dabei zahlt er lediglich einen pauschalen Steuersatz von 25 % zuzüglich Solidaritätszuschlag und Kirchensteuer. Wird pauschaliert, dann bleibt der Vorteil auch in der Sozialversicherung außen vor (§ 1 Abs. 1 Nr. 3 SvEV).

Für den Arbeitnehmer stellen die pauschalierten Beträge einen Nettobezug dar.

Voraussetzungen im Gesetz

Diese Leistung muss zusätzlich zum Arbeitslohn erbracht werden. Der Arbeitgeber ist verpflichtet, sich die Kosten vom Arbeitnehmer nachweisen zu lassen.

Wie gelingt ein praktikabler Nachweis?

In weiser Voraussicht hat der Gesetzgeber für die Pauschalierung einen vereinfachten Nachweis als Bedingung in die Richtlinien geschrieben.
Bei pauschalen Zahlungen bis zu 50,- € im Monat akzeptiert die Finanzverwaltung eine Erklärung des Arbeitnehmers, dass die Aufwendungen für das Internet einen bestimmten Betrag erreichen.

Eine Pauschalierung eines Betrages von 20,-  € halte ich dabei beispielsweise für unbedenklich.

Der Arbeitnehmer erklärt also dem Arbeitgeber seine Kosten für die laufenden Internetnutzung bzw. einen Mindestbetrag  und der Nachweis ist erfüllt (vgl. R 40.2 Abs. 5 Satz 7 LStR).

Die Erklärung des Arbeitnehmers ist als Beleg zum Lohnkonto aufzubewahren (R 40.2 Abs. 5 Satz 7 und 8 LStR).

Was gehört alles zu den laufenden Kosten der Internetnutzung?

Hierzu gehören die laufenden Kosten (R 40.2 Abs. 5 Satz 6 LStR), wie bspw.:

  • Grundgebühr für den Internetzugang,
  • laufende Gebühren für die Internetnutzung (auch bei einer Flatrate).

Die tatsächlichen Kosten sind höher als die Pauschale

Der Arbeitgeber darf auch einen Zuschuss von mehr als 50,- € mtl. pauschal besteuern. Dafür müssen allerdings Einzelnachweise darüber vorliegen.
Dabei ist es möglich, den Betrag auch über einen repräsentativen Zeitraum von drei Monaten zu ermitteln. Der so ermittelte Betrag wird zugrunde gelegt, bis sich die Verhältnisse maßgebend verändert haben  (R 40.2 Abs. 5 Satz 9 i. V. mit R 3.50 Abs. 2 Satz 2 LStR).

Was kann in diesem Verfahren zusätzlich pauschaliert werden?

Grundsätzlich fallen die laufenden Kosten der Internutzung hierunter (siehe oben), aber auch Kosten der Einrichtung des Internetzugangs (R 40.2 Abs. 5 Satz 6 LStR) können zusätzlich pauschaliert werden, wie bspw.:

  • Anschluss,
  • Modem und
  • Personalcomputer.

Jetzt schnell sein!

Wurden für das Jahr 2020 bereits Pauschalen für die Internutzung gezahlt, so ist nach einer strengen Auslegung der SvEv (§ 1 Abs. 1 S. 2 SvEV) eine Sozialversicherungsfreiheit im Rahmen der Pauschalierung nur bis zur Erstellung der Lohnsteuerbescheinigung durch den Arbeitgeber, sprich Ende Februar, möglich.

Wird eine Pauschalierung erst danach vorgenommen, so gilt der Grundsatz der Sozialversicherungsfreiheit bei einer Pauschalierung nach § 40 EStG hier nicht mehr.

Fazit
Ich denke durch die Pauschalierung von Internetgebühren kann der Arbeitgeber den Mitarbeitern einen schönen „Nettolohn“ zukommen lassen. Nicht zuletzt wird dadurch auch die Motivation im Homeoffice gestärkt.

Dipl.-Finanzwirt Leonard Dorn

Nolte / Cremer / Kanzler
Homeoffice und das häusliche Arbeitszimmer
Rechte und Pflichten – Fallgruppen – Steuerliche Abzugsfähigkeit
2021, 168 S. Online-Version inklusive
Softcover € 39,90
NWB Verlag. ISBN 978-3-482-67991-9

Juristendeutsch – geht das nicht verständlicher?

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

In Zeiten, in denen einem die Decke auf den Kopf zu fallen droht, sind intellektuelle Herausforderungen eine willkommene Abwechslung.

Stellen Sie sich der Aufgabe, eine Textpassage aus einem Urteil des BVerwG verständlich zu formulieren!

Als Gewinn für den besten Vorschlag winkt je ein Exemplar von „Juristendeutsch?“ von Roland Schimmel und „Deutsch fürs Jurastudium“ von Monika Hoffmann.

Nähere Informationen zum Gewinnspiel des utb-Verlages finden Sie über die Kanäle
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Instagram oder
Twitter.

Teilnahmeschluss ist der 27. Januar 2021.

Wir wünschen viel Erfolg und bleiben Sie gesund!

Ihr Kanzleiforum-Team

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Gewerbemiete: Viele Läden sind derzeit geschlossen

Gewerbemiete: Neue Norm mit großen Auswirkungen

Fokus Gewerbemiete: Die Geschäftsgrundlage bestehender Verträge ist durch die Pandemie oft entfallen. Eine neue Norm hat nun weitreichende Auswirkungen auf zahllose Miet- und Pachtverträge. Es geht um viel Geld.

Ein Gastbeitrag von Rechtsanwalt Prof. Dr. Volker Römermann, CSP

Am 30. Dezember 2020 wurde im Bundesgesetzblatt ein Gesetz mit einer sperrigen Bezeichnung verkündet: Gesetz zur weiteren Verkürzung des Restschuldbefreiungsverfahrens und zur Anpassung pandemiebedingter Vorschriften im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins- und Stiftungsrecht sowie im Miet- und Pachtrecht. Es bringt unter anderem einen neuen Artikel 240 § 7 EGBGB.

Unter der Überschrift „Störung der Geschäftsgrundlage von Miet- und Pachtverträgen“ ist dort zu lesen:

„(1) Sind vermietete Grundstücke oder vermietete Räume, die keine Wohnräume sind, infolge staatlicher Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie für den Betrieb des Mieters nicht oder nur mit erheblicher Einschränkung verwendbar, so wird vermutet, dass sich insofern ein Umstand im Sinne des § 313 Absatz 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs, der zur Grundlage des Mietvertrags geworden ist, nach Vertragsschluss schwerwiegend verändert hat. (2) Absatz 1 ist auf Pachtverträge entsprechend anzuwenden.“

Diese Norm hat weitreichende Auswirkungen auf zahllose Miet- und Pachtverträge. Betroffen sind Grundstücke und Räume, die nicht zu Wohnzwecken dienen, insbesondere also gewerbliche Mietverhältnisse, aber auch zum Beispiel Mietverträge über landwirtschaftliche Ackerflächen, Konzertsäle oder Sporthallen.

Geschlossene Läden, laufende Gewerbemiete

Praktisch alle dieser Flächen waren seit März 2020 von staatlichen Maßnahmen betroffen. Solche Maßnahmen weisen ein breites Spektrum auf: Von dem bloßen Aufruf durch Regierungsorgane bis hin zu Einzelverboten durch Verordnungen der Länder.

Auch der Appell des Bundespräsidenten vom 15. Januar 2021, Homeoffice zu nutzen, kann als eine solche Maßnahme gewertet werden. Zahllose Läden und Büros stehen infolge solcher Maßnahmen leer.

Die Gewerbemiete aber läuft grundsätzlich weiter. Da die Räume theoretisch nutzbar wären, also nicht verschwunden oder zerstört sind, erkennt der BGH in solchen Fällen nicht auf einen Sachmangel. Dem sind die Untergerichte in den Prozessen, die es wegen COVID-19 gab, im Jahre 2020 ganz überwiegend gefolgt.

Als Möglichkeit der Anpassung, und das bedeutet: der Herabsetzung der Miete, kommt damit nur die Störung der Geschäftsgrundlage in Betracht (§ 313 BGB).

Passend zum Thema: Die Broschüre „Verträge (neu) verhandeln in Zeiten von Corona“ von Prof. Dr. Römermann

An sie werden traditionell strenge Voraussetzungen gestellt. Nur wenn ein Festhalten am bisherigen Vertragsinhalt für den Miete unzumutbar wäre, sollte eine Abänderung denkbar sein. Das vermochten die Landgerichte in der COVID-19-Zeit nur selten zu erkennen. In der Regel lehnten sie einen Anspruch auf Vertragsanpassung ab.

Das rief nun den Gesetzgeber auf den Plan. Er möchte, dass die Parteien von Mietverträgen miteinander ins Gespräch kommen. Die Pandemie lässt grundsätzlich die Vertragsgrundlage wegfallen.

Der Vertrag wird dadurch nicht aufgehoben oder beseitigt. In aller Regel ist er auch nicht kündbar. Aber die Miete ist herabzusetzen.

Viele Einzelheiten waren bislang umstritten. Die Landgerichte wollten eine „Unzumutbarkeit“ nur dann zubilligen, wenn der Mieter sich in einer akuten Existenzgefährdung befand.

Erhielt er staatliche Unterstützung, so sollte die Berufung auf den Wegfall der Geschäftsgrundlage ausscheiden. Außerdem sollte der Mieter nachweisen, dass er alles getan habe, um sein Geschäft anders zu retten als durch eine Kürzung der Gewerbemiete.

Römermann: „Der Gesetzgeber will Verhandlungen erzwingen“

Einer derart restriktiven Rechtsprechung dürfte mit dem neuen Gesetz die Basis entzogen sein. Der Gesetzgeber will Verhandlungen erzwingen. Es kann daher nicht mehr ausreichen, wenn sich ein Vermieter schlicht auf die allgemeine Risikoverteilung in Mietverhältnissen zurückzieht, die da lautet: Wer etwas mietet, trägt das Risiko dafür, ob er es auch sinnvoll benutzen kann.

Da das neue Gesetz ausdrücklich auf die Verwendbarkeit abstellt, dürfte es auf subjektive Aspekte wie etwa eine mögliche Existenzgefährdung nicht ankommen.

Entscheidend ist, was die Parteien vereinbart hätten, hätten sie von der bevorstehenden Pandemie etwas geahnt. Dabei wird nur in seltenen Ausnahmefällen der unveränderte Fortbestand die Folge sein.

Die Anpassung wegen Störung der Geschäftsgrundlage ist nicht auf die Zukunft beschränkt. Sie gilt rückwirkend seit dem Zeitpunkt der Veränderung, also seit März 2020.

Die Rechtsprechung hat in gravierenden Konstellationen eine hälftige Herabsetzung der Miete zugesprochen. Es geht also um viel Geld. Da ist jetzt auf beiden Seiten Verhandlungsgeschick gefragt, aber auch Fairness.

Weitere Titel des Autors

Das Standardwerk für Insolvenzverfahren von Prof. Dr. Römermann.
COVID-19-Abmilderungsgesetze: Hier behalten Sie den Überblick.

Risikomanagement im Rechtsmarkt – neu gedacht

Es war schon bisher schwierig, in die Glaskugel zu schauen und künftige Veränderungen im Rechtsmarkt zu prognostizieren. Nach den Ereignissen 2020 hat dies jedoch eine weitere Dynamik erhalten. Wir glaubten oder hofften, dass Entwicklungen mehr oder weniger linear, also vorausschaubar verliefen. Dabei wurden gewisse unerwartete Veränderungen beim Tempo und auch kleinere Entwicklungssprünge durchaus akzeptiert – aber bitte sehr in Maßen. Wie gesagt, das galt bis heute.

Mit Corona stellte sich eine neue Frage: Konnte man dieses Ereignis voraussehen, und, wenn ja, haben wir uns falsch darauf vorbereitet? Schnell wurde gemutmaßt, dass es sich dabei um ein absolut einmaliges und nicht voraussehbares Ereignis handle, also den ominösen „schwarzen Schwan“ (Nassim N. Taleb).

Aber wie viel Gewissheit braucht es, um vom schwarzen zum grauen oder gar zum weißen Schwan zu werden?

Wir wünschen interessante Lektüre. 

Mit den besten Grüßen aus München

Ihr Kanzleiforum Team

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Was will Google? Was der Nutzer will!

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Suchmaschinenoptimierung (SEO) ist eine Wissenschaft für sich. Es wird diskutiert und diskutiert. SEO-ExpertInnen aus der ganzen Welt hängen förmlich an den Lippen von John Müller (Webmaster Trends Analyst bei Google), wenn er sich öffentlich zum Google-Algorithmus äußert. Es wird interpretiert und teils werden komplexe Rückfragen gestellt.

Was ist der richtige Ansatz zur Gestaltung einer Kanzleiwebsite? Sollte man sich dabei immer danach richten, ob etwas gut für Google ist?

Zur Beantwortung dieser und weiterer Fragen stellt Rechtsanwältin Pia Löffler in Ihrem Beitrag die verschiedenen SEO- bzw. Ranking-Faktoren vor und gibt Anregungen zur Gestaltung der eigenen Website.

Wir wünschen interessante Lektüre. 

Mit den besten Grüßen aus München

Ihr Kanzleiforum Team

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Kanzleivision

Neuerscheinung: RVG-Tabelle 2021 für ReNos und ReFas

Richtig abrechnen mit den neuen Gebührentabellen und wertvollen Hinweisen zur Berechnung des neuen Prozesskostenrisikos

Zum 1. Januar 2021 tritt die von der Anwaltschaft lange geforderte RVG-Reform in Kraft. Das Kostenrechtsänderungsgesetz (KostRÄG 2021) sorgt für eine strukturelle Verbesserung des RVG – doch wie rechnen ReNos und ReFas mit den neuen Tabellen richtig ab?

Alle Neuerungen im Überblick

Die neue Fachinfo-Broschüre „RVG-Tabelle für ReNos und ReFas“ von Rechtsfachwirtin Sabine Jungbauer liefert die wichtigsten Gebührentabellen, erläutert wesentliche Praxisbeispiele und klärt auf, wie man das Prozesskostenrisiko sicher berechnet.

Inhalte der Fachinfo-Broschüre:

  • Alle relevanten Gebührentabellen
  • Gebühren selbst berechnen lernen mit Berechnungsbeispielen
  • Checkliste zu den Rahmengebühren
  • Parteiauslagen (JVEG) und Reisekosten
  • Prozesskostenrisiko im Zivilprozess sicherberechnen
Zur Autorin:

Sabine Jungbauer ist geprüfte Rechtsfachwirtin. Ihre Schwerpunkte sind: Prozessrecht, Kostenrecht sowie ERV u. beA. Sie betreut seit mehr als 13 Jahren die Gebühren-Hotline der RAK München. Frau Jungbauer arbeitet für eine Münchener Kanzlei, hält zahlreiche Präsenz- und Onlineseminare und ist Autorin/Mitautorin zahlreicher Werke zum RVG.

Kanzlei

Basiswissen und Strategien für junge Anwälte

Ganz aktuell erschienen ist die Neuauflage des Buches Basiswissen und Strategien für junge Anwälte. Die Autoren Dr. Kerstin Diercks-Harms und Dr. Rüdiger Brodhun standen uns für ein Interview mit dem Kanzleiforum zur Verfügung, in dem es u.a. um Schlüsselkompetenzen, Tipps für einen erfolgreichen Start in die Anwaltstätigkeit und Zukunftstrends ging.

Ihr Werk Basiswissen und Strategien für junge Anwälte gibt grundsätzliche Anleitungen für die Annahme und Durchführung eines Mandats. Meinen Sie, dass dieser Aspekt in der juristischen Ausbildung zu kurz kommt? Weiterlesen

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Das neue Legal Tech-Magazin ist da: Zeit für neue Arbeitsweisen

Neue Ausgabe des Online-Magazins zur Umsetzung von Legal Tech in Anwaltskanzleien erschienen

Die Arbeitsweisen in Kanzleien und Gerichten ändern sich. Immer häufiger arbeiten Rechtsanwältinnen und Rechtanwälte im Homeoffice – Gerichtsverhandlungen finden online statt. Da liegt es nah, auch die eigenen Arbeitsweisen zu überprüfen und an die neuen Herausforderungen anzupassen, z. B. durch die Umstellung auf eine vollständig papierlose Kanzlei oder die Nutzung juristischer Spracherkennung. Im neuen Legal Tech-Magazin – die Ergänzung zum Fachportal Website legal-tech.de – erfahren Leserinnen und Leser, wie die Digitalisierung auch in kleinen und mittelgroßen Kanzlei erfolgreich angegangen werden kann.

Entlastung durch Dokumentenautomatisierung

Die Arbeit in Kanzleien ist häufig durch die massenhafte Auswertung und Erfassung von Dokumenten geprägt. Die Automatisierung dieser Tätigkeiten bietet die Chance, große Zeitgewinne zu schaffen. Im ersten Beitrag des neuen Legal Tech-Magazins erläutert Benjamin Peters, wie KI hier die entscheidenden Vorteile liefern kann.

Weitere Themen dieser Ausgabe:

► Christian Schlicht: Erste Videoverhandlung am LG Köln – ein Erfahrungsbericht

► Niels Beisinghoff: Was bedeutet das EuGH-Urteil Schrems II für Anwältinnen und Anwälte?

► Cornel Pottgiesser: Die papierlose Kanzlei – wie die Umstellung gelingt und welche Vorteile sie bringt.

► Sandra Noetzel: Spracherkennung im Homeoffice

► Janina Möllmann im Videointerview: Worauf kommt es bei Legal Tech-Geschäftsmodellen an?